Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Mag. Stanimira Popova
- Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB”) gelten grundsätzlich für sämtliche Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern sowie mit Unternehmern (im Folgenden kurz Kunden bzw. Kunde genannt), sofern die Vertragspartner nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbaren. Sonstige allgemeine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen kommen nur dann zur Anwendung, wenn sie im einzelnen Geschäftsfall von Mag. Stanimira Popova (im Folgenden kurz Mag. Popova) schriftlich anerkannt wurden. Fehlender Widerspruch bzw. Vertragserfüllungshandlungen von Mag. Popova bedeutet in keinem Fall Anerkennung. Davon abweichende Geschäftsbedingungen sind auch dann nicht anzuwenden, wenn Schriftstücke oder Erklärungen des jeweiligen Vertragspartners auf diese verweisen. Von diesen Bedingungen abweichende oder ergänzende Regelungen – insbesondere allgemeine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen vom Kunden – werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Mag. Popova behält sich das Recht vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Verbraucher ist jemand, für wen das Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Unternehmer ist jemand, für wen das Geschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört (§ 1 KSchG).
- Vertragsabschluss
Jede Bestellung stellt ein rechtsverbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst zustande durch die Annahme von Mag. Popova. Die Annahme kann schriftlich oder durch Lieferung der bestellten Ware erfolgen. Ein Vertrag kommt online bzw. per E-Mail durch die Bestellung von Waren seitens des Kunden und die Annahme online bzw. per E-Mail der Bestellung durch Mag. Popova mit den nachfolgenden Vertragsbestimmungen zustande. Diese Bedingungen sind verbindlich für die gesamten gegenwärtigen und künftigen Verträge mit Kunden, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass dieser bzw. der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist.
Es kommt kein Vertragsverhältnis zustande und Mag. Popova haftet dem Kunden nicht aus dem Vertrag, solange Mag. Popova eine Bestellung nicht online bzw. per E-Mail akzeptiert hat. Mag. Popova ist nicht verpflichtet, eine Bestellung zu akzeptieren. Von Mag. Popova erstellte Offerte sind freibleibend. Eine daraufhin abgegebene Bestellung des Kunden ist erst verbindlich, wenn diese online bzw. per E-Mail akzeptiert wurde.
Angaben über die Produkte von Mag. Popova (Spezifikationen, Beschreibungen u.a) oder Leistungen, insbesondere Liefer- und Leistungszeitpunkte, sind ungefähr und annähernd und daher unverbindlich. Alle Angaben sind keine garantierte, vereinbarte oder zugesicherte Eigenschaften bzw. Beschaffenheit bzw. Termine, es sei denn, dies erfolgt ausdrücklich und schriftlich durch Mag. Popova .
- Zustellung und Kosten der Zustellung, Annahmeverzug des Kunden
Die Zustellung erfolgt binnen 3 Tagen nach Annahme der Bestellung durch Mag. Popova. Der Kunde hat für die ordnungsgemäße Übernahme zu sorgen. Sollte keine Übergabe möglich sein, wird ein zweiter Zustellversuch vorgenommen. Sollte auch bei diesem zu keiner Übergabe kommen, wird die Ware beim Zusteller zur Abholung bereitgestellt.
Die Annahme von Bestellungen erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten.
Bei Rücktrittserklärung des Kunden, ausgenommen Verbraucher, und dessen Annahme durch Mag. Popova ist die letzte berechtigt 15 % des Kaufpreises als pauschalierter Schadenersatz zu behalten bzw. in Rechnung zu stellen.
Verbrauchern stehen die Rücktrittsrechte gemäß §§ 5e-5h Konsumentenschutzgesetz zu.
Mag. Popova bestimmt der Art und Wiese der Zustellung. Eine termingerechte Lieferung ist für die Vertragserfüllung nicht wesentlich (kein Fixgeschäft).
Die Lieferung von größeren oder geringeren Warenmengen als in der Bestellung definiert, die Lieferung von anderen, nicht in der Bestellung angeführten Waren oder die Lieferung von Waren, von denen nur ein Teil mangelhaft ist, berechtigen den Kunden nicht, alle gelieferten Waren abzulehnen bzw. den Vertrag ganz oder teilweise zu beenden. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Auf die Retourbestimmungen gemäß Punkt 6 wird verwiesen. Mag. Popova kann die Waren als Teillieferung liefern.
Alle durch die Verpackung und Lieferung bzw. Zustellung entstehenden Kosten trägt der Kunde zusätzlich zum Preis der Ware. Für Lieferungen innerhalb von Österreich und Deutschland werden die Versandkosten angezeigt. Für Lieferungen außerhalb Österreich und Deutschland werden die Versandkosten nach der Aufgabe der Bestellung dem Kunden mitgeteilt und erst durch die Bestätigung dieser Kosten kommt das Rechtsgeschäft zustande.
Die Lieferung von Waren gilt als erfüllt, wenn die Waren an den in der Bestellung spezifizierten Lieferort angeliefert wurden.
Für Waren, welche binnen 14 Tagen vom Kunden nicht angenommen werden hat Mag. Popova das Recht am Vertrag festzuhalten und eine Lagergebühr in Höhe von 10 % der Rechnung pro Monat zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer vom Kunden zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts schuldet der Kunde Mag. Popova eine Gebühr in Höhe von 10 % des Rechnungsbetrages zzgl. Umsatzsteuer als pauschalierter Schadenersatz.
Der Verkauf bzw. die Zustellung von Wein und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Mag. Popova hat das Recht die Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Sollte festgestellt werden, dass das Alter des Kunden die gesetzliche Bestimmungen nicht erreicht, so hat der Kunde Mag. Popova die Kosten der Zustellung zu ersetzen.
- Eigentum und Risiko
Die Zustellung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Mit der Übergabe der Waren an das Transportunternehmen geht das Risiko auf den Kunden über. Das Risiko für die Waren geht zum Zeitpunkt der Übergabe auf den Kunden über, wenn dieser Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist.
Das Eigentum an den Waren bleibt jedoch bei Mag. Popova, bis der Kaufpreis samt Nebengebühren vollständig bezahlt worden ist. Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Waren, welche unter Eigentumsvorbehalt von Mag. Popova stehen, ist unzulässig.
- Preise
Die Preise sind Bruttopreise, welche jedoch keine Lieferungskosten enthalten. Es können zusätzlich Zölle und/oder andere Abgaben gemäß der geltenden gesetzliche Ein- und Ausfuhrbestimmungen für Lieferungen außerhalb Österreich anfallen, welche vom Kunden extra zu tragen sind. In diesem Fall kann es zu einer Änderung des angebotenen Bruttopreises kommen. Sollte die Bestellung mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden sein, kann diese ausbleiben. Bei Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich. Der Kaufpreis ist im Voraus bei der Bestellung mittels PayPal, Kreditkarten oder direkte Überweisung zu bezahlen. Entsprechend gilt dies für Teillieferungen für die gelieferte Ware.
Mag. Popova ist berechtig, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 4 % gegenüber Verbrauchen und Zinsen gemäß § 456 UGB gegenüber Unternehmer ab dem Fälligkeitsdatum bis zum tatsächlichen Zahlungseingang in Rechnung zu stellen.
Der Käufer ist weiters verpflichtet Mag. Popova alle Rechtsverfolgungskosten und Inkassokosten zu ersetzen, die Mag. Popova bei der Eintreibung bzw. beim Versuch der Eintreibung von überfälligen Zahlungen beim Kunden entstehen.
Der Kunde muss bei Lieferung die Waren prüfen und umgehend Mag. Popova schriftlich alle Mängel und/oder Fehler bezüglich Menge und/oder Art der gelieferten Waren melden.
- Gewährleistung
Einen Mangel ist Mag. Popova unverzüglich bei der Übergabe anzuzeigen. Gegenüber Unternehmer hat Mag. Popova das Recht sich ein Gewährleistungsbehelf binnen einer angemessenen Frist auszusuchen.
Gewährleistungsansprüche sind mit dem Kaufpreis der mangelhaften Waren begrenzt.
Verbrauchern stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
Geringfügige, handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Verpackung sind keine Gewährleistungsmängel. Geschmackliche Gründe stellen ebenfalls keine Mängel dar. In solchen Fällen liegt auch keine Nichterfüllung des Vertrages vor. Obiges gilt auch für Nachbestellungen. Der obige Absatz gilt nicht für Verbraucher.
Die Gewährleistung ist nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ausgeschlossen.
- Rücktrittsrechte und Retourbestimmungen
Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, welche per E-Mail oder über den Internet-Onlineshop bestellt haben, haben gemäß §§ 11 FAGG das Recht binnen 14 Tagen vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten, wobei der Tag der Übernahme nicht berechnet wird. Die Frist beginnt mit der Übernahme der Ware vom Kunden oder von einem von ihm genannten Dritten. Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage werden jedoch für die Berechnung der Frist mitgerechnet. Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teillieferungen beginnt die Frist für den Rücktritt mit dem Tag der Übergabe der letzten Teillieferung. Für die Ausübung des Rücktrittsrechts können Verbraucher das neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung stehende Widerrufsformular verwenden. Damit die Frist für den Rücktritt gewährt wird, genügt die Absendung der Widderungserklärung bzw. Widerrufsforrmular binnen der 14 tägigen Frist.
Im Fall des Rücktritts, erhält der Kunde die von diesem getätigten Zahlungen (Kaufpreis und Lieferkosten für eine Standartlieferung) von Mag. Popova rückerstattet auf dieselbe Art und Weise wie der Kunde bezahlt hat. Die Rückerstattung der Zahlung kann erst nach Rückübermittlung der Ware erfolgen bzw. Der Kunde hat die Ware längstens 14 Tagen nach Erklärung des Rücktritts an Mag. Popova zu übermitteln bzw. binnen dieser Frist die Waren verschickt. Das Risiko sowie die Kosten für die Rücksendung der Waren trägt der Kunde.
Sofern Aufträge außerhalb der Bestellzeiten eingehen, gelten diese erst am Beginn der Bestellzeit am nächsten Werktag als zugegangen.
Widerrufsbelehrung inkl. Widerrufsformular (PDF)
- Haftung
Die Haftung von Mag. Popova ist gegenüber Unternehmer mit den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden, jedoch begrenzt mit dem Warenwert. Die Haftung gegenüber Unternehmer für entgangenen Gewinn und sonstiger Folgeschäden sowie Ansprüche Dritter gegenüber den Kunden ist ausgeschlossen.
Alle ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen, Bedingungen oder Zusagen für die zufrieden stellende Qualität der Waren oder ihre Eignung für einen bestimmten Zweck sind ausgeschlossen.
Der Kunde ist verpflichtet, Mag. Popova für alle Verluste schad- und klaglos zu halten, die durch Fahrlässigkeit oder Nichteinhaltung des Vertrags durch den Kunden entstehen.
Der Kunde hält Mag. Popova für Schaden, welche aufgrund leichter Fahrlässigkeit des Kunden oder dessen Nichteinhaltung des Vertrages entstehen, schad- und klaglos.
Außer bei absichtlicher oder vorsätzlicher Verletzung ihrer Verpflichtungen aus dem Vertrag haftet Mag. Popova für Folgeschäden oder indirekte Verluste oder Schäden nicht.
Der Kunde hat den Nachweis des Verschuldens sowie der Mangelhaftigkeit der Waren bei Schadenersatzansprüchen zu erbringen. Die hat der Kunde nachzuweisen.
Sollten obige Bestimmungen von den gesetzlichen Bestimmungen für Verbraucher abweichen, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
- Datenschutz
Mag. Popova darf die Daten des Kunden (wie im Datenschutzgesetz 2000 definiert) speichern und verwenden, wobei dies auch die Durchführung von entsprechenden finanziellen Überprüfungen sowie die Abwicklung des Zahlungsverkehrs umfasst. Der Kunde stimmt die Übermittlung von Werbematerialen per E-Mail und SMS ausdrücklich zu.
- Allgemeines
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzt, die in ihrem wesentlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt analog für Lücken in diesen Bedingungen.
Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht, unter Ausschluss der UN-Kaufrechtskonvention und der Verweisungsnormen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aufgrund und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht des ersten Wiener Gemeindebezirkes.
Mag. Popova haftet nicht für die Nichterfüllung des Vertrags wenn dies aufgrund von Umständen erfolgt, die außerhalb ihrer angemessenen Kontrolle liegen, sofern sie den Kunden unverzüglich davon verständigt.
Sämtliche Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Formerfordernis der Schriftlichkeit.
Sofern dem keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht, gehen die AGB der gesetzlichen Regelung vor.
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) können Sie hier einsehen, speichern und/oder ausdrucken. Zum Öffnen von PDF- Dateien benötigen Sie das Programm Adobe Reader oder ein anderes, welches das PDF Format unterstützt.
Erfüllungsort ist, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, der Unternehmenssitz von Mag. Popova. Für Geschäfte mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
